Wir in Achern - SPD Achern

12.03.2018 in Topartikel Ortsverein

Haushaltsrede 2018

Haushaltsrede der SPD Stadträte Achern zum Doppelhaushalt 2018/2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Muttach,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stiefel,

verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, der Ortschaftsräte

meine sehr geehrten Damen und Herrn!

„Erfolgreich zu sein setzt zwei Dinge voraus: Klare Ziele und den brennenden Wunsch, sie zu erreichen“.

Mit diesem Zitat von Johann Wolfgang Goethe möchten wir unsere Stellungnahme zum Doppelhaushalt 2018-2019 für den Hoheitshaushalt und die Werke sowie zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 beginnen.

Dieses Zitat von Johann Wolfgang Goethe scheinen sich Stadtverwaltung und Gemeinderat auf wehende Fahnen geschrieben zu haben. Nicht anders kann man den ehrgeizigen und von Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt geprägten Doppelhaushalt verstehen. Ein Geamtvolumen des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe in Höhe von rund 220 Millionen Euro, ein Doppelhaushaltsvolumen, welches alle bisherigen in den Schatten stellt.

Mit der Einbringung des ersten Doppelhaushaltes 2008-2009 wurde der Grundstein für die Konsolidierung des Kernhaushaltes begonnen und im Wesentlichen in den darauffolgenden Jahren kontinuierlich fortgesetzt. Beginnend bei einem Schuldenstand in Kernhaushalt 2007 in Höhe von 11,1 Millionen Euro konnte bis 2017 eine Reduzierung um 7,8 Millionen Euro erreicht werden. Die in den darauffolgenden Haushaltsjahren veranschlagten Darlehen wurden nicht benötigt und somit auch nicht aufgenommen. Mit dem stetigen Willen der Stadtverwaltung und des Gemeinderats die Ausgaben den Einnahmen anzupassen, ist dies erst möglich gewesen.

Für den Doppelhaushalt 2018-2019 ist nun wieder eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 10,6 Millionen Euro geplant und unabweisbar notwendig um den Herausforderungen der nächsten Jahre Rechnung zu tragen. Begonnene Projekte wie die Straße Im Hesselbach in Großweier sind fertigzustellen, ebenso die Sanierung der Oberen Bergstraße in Oberachern.

Mit dem Ausbau der Karl-Hergt-Strasse im Bereich des Süd-Ost Flügels der Illenau sanieren wir die letzte Strasse und Zuwegung in diesem Areal und kommen somit dem Ende der Maßnahmen zur Umsetzung der Revitalisierung der Illenau wieder ein beträchtliches Stück näher.

Es hat seinerzeit viel Mut von Alt-OB Reinhart Köstlin gebraucht, sich gegen den mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderats zu widersetzen um den Kauf der Illenau durch die Stadt zu erzwingen.

Es wird wohl niemand widersprechen, dass die große Mehrheit des Gemeinderats dies heute als absoluten Glücksfall für die Stadt sieht. Dadurch konnte sich die Illenau zu einem attraktiven Behördenzentrum und Naherholungsgebiet unserer Stadt entwickeln.

So ändern sich die Zeiten. Die Verdienste dieser Generation, die die Illenau mit der Stadt Achern verbandelte, gilt es wohl noch entsprechend zu würdigen. Das scheint uns eine noch zu erledigende Aufgabe für die noch verbleibende Amtszeit des jetzigen Gemeinderates.

13.12.2018 in Landespolitik von SPD Kreisverband Ortenau

SPD Ortenau teilt die Kritik zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land

SPD-Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf: „Die Feuerwehren und die Kommunen in der Ortenau müssen sich auf die zugesagten Gelder verlassen können!“

24.06.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Ortenau

Der Kreisvorstand lud zum Neumitgliederempfang

Der SPD-Kreisvorstand hatte in die Berghauptener Schlosswaldhalle zum Neumitgliederempfang geladen.
Seit der großen Diskussion und Abstimmung zur „Großen Koalition“ in Berlin konnten die SPD-Ortsvereine in der Ortenau etliche neue Mitglieder gewinnen. Für diese hatte der Kreisvorstand einen Empfang vorbereitet. Und die Neumitglieder folgten in großer Zahl der Einladung.

20.05.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Ortenau

SPD Ortenau für bessere Förderung von Start-Ups und unternehmerischem Denken an den Hochschulen

Zum Thema die Berichte in den Tageszeitungen:

Badische Zeitung: http://www.badische-zeitung.de/offenburg/gruenderfoerderung-reicht-nicht-aus--152764581.html

Lahrer Zeitung: https://www.lahrer-zeitung.de/inhalt.offenburg-mehr-unternehmertum-wagen.c2b3ab00-41d1-4331-ab6d-d8c1e2e5647b.html

23.03.2018 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ortenau

Kreis-SPD zur Krankenhausreform: "Kein Grund zur Panik oder Panikmache"

In Bezug auf das Thema „Krankenhausreform in der Ortenau“ setzt der Kreisvorstand der SPD auf intensiven Austausch und Kommunikation mit den möglicherweise betroffenen Akteuren, um in der erhitzten Diskussion von Anfang an Missverständnisse und Fehlinformationen zu vermeiden.

„Für uns als SPD ist die bestmögliche medizinische Versorgung im ländlichen Raum natürlich ein Kernpunkt, den wir mit Vehemenz vertreten“, betont Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf in einer Vorstandssitzung mit Gästen aus Fraktion und Ortsverbänden. „Die Kreis-SPD wird sich jetzt und in Zukunft immer dafür einsetzen, die optimale medizinische Versorgung in der Ortenau zu gewährleisten.“

12.03.2018 in Ortsverein