23.03.2018 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ortenau

Kreis-SPD zur Krankenhausreform: "Kein Grund zur Panik oder Panikmache"

In Bezug auf das Thema „Krankenhausreform in der Ortenau“ setzt der Kreisvorstand der SPD auf intensiven Austausch und Kommunikation mit den möglicherweise betroffenen Akteuren, um in der erhitzten Diskussion von Anfang an Missverständnisse und Fehlinformationen zu vermeiden.

„Für uns als SPD ist die bestmögliche medizinische Versorgung im ländlichen Raum natürlich ein Kernpunkt, den wir mit Vehemenz vertreten“, betont Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf in einer Vorstandssitzung mit Gästen aus Fraktion und Ortsverbänden. „Die Kreis-SPD wird sich jetzt und in Zukunft immer dafür einsetzen, die optimale medizinische Versorgung in der Ortenau zu gewährleisten.“

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12.03.2018 in Ortsverein

Haushaltsrede 2018

Haushaltsrede der SPD Stadträte Achern zum Doppelhaushalt 2018/2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Muttach,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stiefel,

verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, der Ortschaftsräte

meine sehr geehrten Damen und Herrn!

„Erfolgreich zu sein setzt zwei Dinge voraus: Klare Ziele und den brennenden Wunsch, sie zu erreichen“.

Mit diesem Zitat von Johann Wolfgang Goethe möchten wir unsere Stellungnahme zum Doppelhaushalt 2018-2019 für den Hoheitshaushalt und die Werke sowie zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 beginnen.

Dieses Zitat von Johann Wolfgang Goethe scheinen sich Stadtverwaltung und Gemeinderat auf wehende Fahnen geschrieben zu haben. Nicht anders kann man den ehrgeizigen und von Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt geprägten Doppelhaushalt verstehen. Ein Geamtvolumen des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe in Höhe von rund 220 Millionen Euro, ein Doppelhaushaltsvolumen, welches alle bisherigen in den Schatten stellt.

Mit der Einbringung des ersten Doppelhaushaltes 2008-2009 wurde der Grundstein für die Konsolidierung des Kernhaushaltes begonnen und im Wesentlichen in den darauffolgenden Jahren kontinuierlich fortgesetzt. Beginnend bei einem Schuldenstand in Kernhaushalt 2007 in Höhe von 11,1 Millionen Euro konnte bis 2017 eine Reduzierung um 7,8 Millionen Euro erreicht werden. Die in den darauffolgenden Haushaltsjahren veranschlagten Darlehen wurden nicht benötigt und somit auch nicht aufgenommen. Mit dem stetigen Willen der Stadtverwaltung und des Gemeinderats die Ausgaben den Einnahmen anzupassen, ist dies erst möglich gewesen.

Für den Doppelhaushalt 2018-2019 ist nun wieder eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 10,6 Millionen Euro geplant und unabweisbar notwendig um den Herausforderungen der nächsten Jahre Rechnung zu tragen. Begonnene Projekte wie die Straße Im Hesselbach in Großweier sind fertigzustellen, ebenso die Sanierung der Oberen Bergstraße in Oberachern.

Mit dem Ausbau der Karl-Hergt-Strasse im Bereich des Süd-Ost Flügels der Illenau sanieren wir die letzte Strasse und Zuwegung in diesem Areal und kommen somit dem Ende der Maßnahmen zur Umsetzung der Revitalisierung der Illenau wieder ein beträchtliches Stück näher.

Es hat seinerzeit viel Mut von Alt-OB Reinhart Köstlin gebraucht, sich gegen den mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderats zu widersetzen um den Kauf der Illenau durch die Stadt zu erzwingen.

Es wird wohl niemand widersprechen, dass die große Mehrheit des Gemeinderats dies heute als absoluten Glücksfall für die Stadt sieht. Dadurch konnte sich die Illenau zu einem attraktiven Behördenzentrum und Naherholungsgebiet unserer Stadt entwickeln.

So ändern sich die Zeiten. Die Verdienste dieser Generation, die die Illenau mit der Stadt Achern verbandelte, gilt es wohl noch entsprechend zu würdigen. Das scheint uns eine noch zu erledigende Aufgabe für die noch verbleibende Amtszeit des jetzigen Gemeinderates.

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03.03.2018 in Features von SPD Kreisverband Ortenau

Die "Roten Socken" im ZDF-Länderspiegel zum Mitgliedervotum und der Lage an der SPD-Basis

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01.03.2018 in Features von SPD Kreisverband Ortenau

ZDF zu Gast in der Chorprobe der "Roten Socken"

Ein ZDF-Fernsehteam drehte in der Chorprobe der Roten Socken ein Feature zum Mitgliedervotum und zur Stimmung an der SPD-Basis. Der Beitrag wird voraussichtlich am kommenden Samstag, 3. März, einen Tag vor Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliederentscheids, im ZDF Länderspiegel gesendet.

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16.02.2018 in Ortsverein

Politischer Aschermittwoch 2018

Landeschefin wirbt für Rückbesinnung auf europäische Werte / Willy-Brandt Medialle an Helmut Krings verliehen

Am 14.2.2018 fand in Achern wieder ein Politischer Aschermittwoch statt: die Fortsetzung des legendären Stockfischessens. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Nicht nur wegen der Referentin, sondern auch wegen der Verleihung der Willy-Brandt Medialle an das langjährige Mitglied Helmut Krings.

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10.02.2018 in Ortsverein

Veranstaltungsreihe: Zukunft unserer Arbeit

Der SPD Ortsverein mischt sich ein:

Nach der Veranstaltungsreihe: Sieben Jahrzehnte Frieden am Rhein im Jahre 2017, startet der Ortsverein Achern 2018 eine zweite Reihe dieser Art. Diesmal mit dem Schwerpunkt: Zukunft unserer Arbeit

Die Erwerbsarbeit prägt unser Leben! Sie bestimmt nach wie vor einen wesentlichen Teil unserer Biografie und Existenz. Ist dabei schon alles gelöst? Ist der alte Wert der Gerechtigkeit tatsächlich ergraut? Wir glauben nicht. Denn Menschen gestalten die Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt. Nicht Maschinen produzieren intelligente Lösungen, sondern Menschen schaffen sie durch soziale und menschennahe Politik. Die SPD hat in ihrer langen Geschichte wesentlich eine Kompassfunktion in der Arbeitswelt gehabt. Und Wohlstand und Einkommen stiegen mit diesem Modell einer sozial gerechten Marktwirtschaft.

Darauf wollen wir mit den 5 Veranstaltungen von Februar bis Juni aufmerksam machen. Die Arbeitswelt braucht „Zeit für mehr Gerechtigkeit“. Nach wie vor verdienen Frauen im Schnitt weniger als männliche Kollegen. Nach wie vor sind unfairer Umgang und Benachteiligungen auch in Betrieben und Behörden an der Tagesordnung. Nach wie vor ist der Mindestlohn ein Hungerlohn. Nach wie vor werden Menschen durch Arbeitsbedingungen krank. Die Digitalisierung – sehr populär durch das Schlagwort Industrie 4.0 – ist in aller Munde und wirft neue Fragen am Horizont auf, die den Kompass der Gerechtigkeit alles andere als überflüssig machen. Die alten Fixsterne der Arbeitnehmerinteressen müssen in neue Navigationssysteme transformiert werden. Denn

* Ungeregelte Beschäftigungsverhältnisse werden zunehmen.

* Überwachung und Datenfluten machen den Mitarbeiter gläsern. Arbeitnehmerrechte müssen auf die Bedürfnisse der digitalen Arbeitswelt zugeschnitten und angepasst werden.

* Nicht nur betriebliche, sondern auch die kommunalen Lebensräume werden sich verändern: Wie sieht beispielsweise die Zukunft des Einzelhandels oder einer Innenstadtstruktur aus in einer Gesellschaft, die zunehmend via Knopfdruck rund um die Uhr Waren ordert und kauft?

Die Reihe will - nein kann – keine fertigen Antworten geben. Sie kann aber Fragen bewusst machen, die gelöst werden müssen.

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