Haushaltsrede der SPD Stadträte Achern zum Doppelhaushalt 2018/2019

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Muttach,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stiefel,

verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, der Ortschaftsräte

meine sehr geehrten Damen und Herrn!

„Erfolgreich zu sein setzt zwei Dinge voraus: Klare Ziele und den brennenden Wunsch, sie zu erreichen“.

Mit diesem Zitat von Johann Wolfgang Goethe möchten wir unsere Stellungnahme zum Doppelhaushalt 2018-2019 für den Hoheitshaushalt und die Werke sowie zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 beginnen.

Dieses Zitat von Johann Wolfgang Goethe scheinen sich Stadtverwaltung und Gemeinderat auf wehende Fahnen geschrieben zu haben. Nicht anders kann man den ehrgeizigen und von Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt geprägten Doppelhaushalt verstehen. Ein Geamtvolumen des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe in Höhe von rund 220 Millionen Euro, ein Doppelhaushaltsvolumen, welches alle bisherigen in den Schatten stellt.

Mit der Einbringung des ersten Doppelhaushaltes 2008-2009 wurde der Grundstein für die Konsolidierung des Kernhaushaltes begonnen und im Wesentlichen in den darauffolgenden Jahren kontinuierlich fortgesetzt. Beginnend bei einem Schuldenstand in Kernhaushalt 2007 in Höhe von 11,1 Millionen Euro konnte bis 2017 eine Reduzierung um 7,8 Millionen Euro erreicht werden. Die in den darauffolgenden Haushaltsjahren veranschlagten Darlehen wurden nicht benötigt und somit auch nicht aufgenommen. Mit dem stetigen Willen der Stadtverwaltung und des Gemeinderats die Ausgaben den Einnahmen anzupassen, ist dies erst möglich gewesen.

Für den Doppelhaushalt 2018-2019 ist nun wieder eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 10,6 Millionen Euro geplant und unabweisbar notwendig um den Herausforderungen der nächsten Jahre Rechnung zu tragen. Begonnene Projekte wie die Straße Im Hesselbach in Großweier sind fertigzustellen, ebenso die Sanierung der Oberen Bergstraße in Oberachern.

Mit dem Ausbau der Karl-Hergt-Strasse im Bereich des Süd-Ost Flügels der Illenau sanieren wir die letzte Strasse und Zuwegung in diesem Areal und kommen somit dem Ende der Maßnahmen zur Umsetzung der Revitalisierung der Illenau wieder ein beträchtliches Stück näher.

 

 

Es hat seinerzeit viel Mut von Alt-OB Reinhart Köstlin gebraucht, sich gegen den mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderats zu widersetzen um den Kauf der Illenau durch die Stadt zu erzwingen.

Es wird wohl niemand widersprechen, dass die große Mehrheit des Gemeinderats dies heute als absoluten Glücksfall für die Stadt sieht. Dadurch konnte sich die Illenau zu einem attraktiven Behördenzentrum und Naherholungsgebiet unserer Stadt entwickeln.

So ändern sich die Zeiten. Die Verdienste dieser Generation, die die Illenau mit der Stadt Achern verbandelte, gilt es wohl noch entsprechend zu würdigen. Das scheint uns eine noch zu erledigende Aufgabe für die noch verbleibende Amtszeit des jetzigen Gemeinderates.

 

 

Haushaltsrede der SPD Stadträte Achern zum Doppelhaushalt 2018/2019

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Muttach,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stiefel,

verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, der Ortschaftsräte

meine sehr geehrten Damen und Herrn!

„Erfolgreich zu sein setzt zwei Dinge voraus: Klare Ziele und den brennenden Wunsch, sie zu erreichen“.

Mit diesem Zitat von Johann Wolfgang Goethe möchten wir unsere Stellungnahme zum Doppelhaushalt 2018-2019 für den Hoheitshaushalt und die Werke sowie zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 beginnen.

Dieses Zitat von Johann Wolfgang Goethe scheinen sich Stadtverwaltung und Gemeinderat auf wehende Fahnen geschrieben zu haben. Nicht anders kann man den ehrgeizigen und von Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt geprägten Doppelhaushalt verstehen. Ein Geamtvolumen des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe in Höhe von rund 220 Millionen Euro, ein Doppelhaushaltsvolumen, welches alle bisherigen in den Schatten stellt.

Mit der Einbringung des ersten Doppelhaushaltes 2008-2009 wurde der Grundstein für die Konsolidierung des Kernhaushaltes begonnen und im Wesentlichen in den darauffolgenden Jahren kontinuierlich fortgesetzt. Beginnend bei einem Schuldenstand in Kernhaushalt 2007 in Höhe von 11,1 Millionen Euro konnte bis 2017 eine Reduzierung um 7,8 Millionen Euro erreicht werden. Die in den darauffolgenden Haushaltsjahren veranschlagten Darlehen wurden nicht benötigt und somit auch nicht aufgenommen. Mit dem stetigen Willen der Stadtverwaltung und des Gemeinderats die Ausgaben den Einnahmen anzupassen, ist dies erst möglich gewesen.

Für den Doppelhaushalt 2018-2019 ist nun wieder eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 10,6 Millionen Euro geplant und unabweisbar notwendig um den Herausforderungen der nächsten Jahre Rechnung zu tragen. Begonnene Projekte wie die Straße Im Hesselbach in Großweier sind fertigzustellen, ebenso die Sanierung der Oberen Bergstraße in Oberachern.

Mit dem Ausbau der Karl-Hergt-Strasse im Bereich des Süd-Ost Flügels der Illenau sanieren wir die letzte Strasse und Zuwegung in diesem Areal und kommen somit dem Ende der Maßnahmen zur Umsetzung der Revitalisierung der Illenau wieder ein beträchtliches Stück näher.

 

 

Es hat seinerzeit viel Mut von Alt-OB Reinhart Köstlin gebraucht, sich gegen den mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderats zu widersetzen um den Kauf der Illenau durch die Stadt zu erzwingen.

Es wird wohl niemand widersprechen, dass die große Mehrheit des Gemeinderats dies heute als absoluten Glücksfall für die Stadt sieht. Dadurch konnte sich die Illenau zu einem attraktiven Behördenzentrum und Naherholungsgebiet unserer Stadt entwickeln.

So ändern sich die Zeiten. Die Verdienste dieser Generation, die die Illenau mit der Stadt Achern verbandelte, gilt es wohl noch entsprechend zu würdigen. Das scheint uns eine noch zu erledigende Aufgabe für die noch verbleibende Amtszeit des jetzigen Gemeinderates.

Der weitere Ausbau des Radwegenetzes von Wagshurst über die neugestaltete Maiwald-Kreuzung und Memprechtshofen bis nach Gamshurst sind weiter voranzubringen.

Zur wesentlichen Infrastruktur unserer Stadt gehören auch die Fortführung der Sanierungsarbeiten an Sport- & Festhallen wie z.B. die notwendige Dachsanierung der Maiwaldhalle in Wagshurst oder der Umbau des Foyers der Rheingoldhalle mit Erweiterungsbau in Sasbachried oder der Toilettenumbau mit Foyer in der Dreikirschenhalle in Mösbach.

Auf Anregung des Jugendgemeinderats unserer Stadt haben wir beschlossen, ein neues Basketball Spielfeld am Standort der ehemaligen Eishalle mit einem Kostenrahmen von rund 185.000 € anzulegen.

Zu den grundlegenden Aufgaben, die Infrastruktur zukunftsorientiert auszubauen, gehört selbstverständlich auch der Breitbandausbau. Als wesentlicher Standortfaktor für Wohngebiete, Gewerbe und Industrie ist es unerlässlich, hierbei rund 1,3 Millionen Euro zu investieren, um auch in dieser Hinsicht weiterhin attraktiv zu bleiben, da schnelle Datenleitungen im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung eine Standortsicherung für unsere Gesamtstadt bedeuten.

2241. digitale Vernetzung aller Schulen unserer Stadt sowie die Einstellung eines EDV-Beauftragten zur Unterstützung insbesondere der Grundschulen in allen Stadtteilen sowie die Erhöhung der Schulbudgets von 224,00 € auf 272,00 € unterstreichen unser eindeutiges Bekenntnis zu unserer Stadt als Schulstadt. Nicht nur die Investitionen in Sportstätten, Hallen und Schulen sprechen eine eindeutige Sprache, sondern auch die Tatsache, dass die Schulbudgets zu 100 Prozent aus dem städtischen Haushalt ohne Kostenersatz finanziert werden und somit unseren Schulen vollumfänglich zur Verfügung stehen. Die Erhaltung der Grundschulen in allen Ortsteilen und die dauerhafte Bereitstellung eines umfassenden schulischen Angebotes in unserer Stadt haben oberste Priorität. Wir halten an der Überzeugung fest, die dezentralen Strukturen in allen Stadtteilen zu stärken. im Haushalt zur Verfügung gestellten erhöhten Schulbudgets für Grundschulen sehen wir als wesentlichen Beitrag zur Erhaltung der Grundschulen auch in Zukunft an.

 

 

Deutliche Mehrausgaben vor allem im Bereich der Betreuung in unseren Kindertageseinrichtungen kennzeichnen diesen Doppelhaushalt. Der gesetzliche Anspruch auf einen Kindergartenplatz wurde den Kommunen auferlegt aber ohne den verfassungsrechtlich zugesagten finanziellen Ausgleich einzuhalten.

Die Ausgaben werden sich in den nächsten beiden Jahren kontinuierlich weiter von 1,78 Millionen Euro in 2017 auf 1,8 Millionen Euro und in 2019 auf 1,91 Millionen Euro erhöhen, wobei die Zuschüsse des Landes und die Kindertagesstättennutzungsentgelte im Wesentlichen unverändert bleiben werden.

Bei den Zuschüssen für die kirchlichen Kindertagesstätten zeichnet sich dasselbe Szenario ab. Wir fordern an dieser Stelle die Einhaltung des verfassungsrechtlich zugesagten finanziellen Ausgleichs ein.

Darüber hinaus sind wir der Auffassung, dass für die frühkindliche Bildung, also den Besuch von Kindertagesstätten in Zukunft überhaupt keine Gebühren bzw. Kindertagesstättennutzungsentgelte anfallen dürfen, den Kommunen aber gleichzeitig verbindlich mehr Landesmittel für die Betriebskosten der Kitas zur Verfügung gestellt werden. Mit erhöhten Zuweisungen sollen die entfallenden Gebühren und Kindertagesstättennutzungsentgelte ersetzt und der Landesanteil an den Gesamtkosten entsprechend erhöht werden. Einen entsprechend formulierten Antrag werden wir in den nächsten Wochen einbringen.

Eine weitere, große Herausforderung ist der in diesem Doppelhaushalt manifestierte Masterplan mit veranschlagten 4,5 Millionen Euro.

Aufgrund der verkehrlichen Entwicklung, den großen neuen Herausforderungen durch Bauflächenentwicklungen wie auf dem OI Gelände, den Illenau Wiesen, dem ehemaligen Süwag oder Lott Areal, brauchen wir ein gesamtstädtisches Konzept. Nicht nur die Planungskosten, sondern bereits bereitgestellte Finanzmittel, welche als Ansparrate bereitgestellt werden ermöglichen uns, Pläne zu entwickeln und möglicherweise bereits nach diesem Doppelhaushalt mit der Umsetzung beginnen zu können.

Angesichts dieser großen Aufgaben wird deutlich, dass es nicht alle gewünschten Maßnahmen und Anträge der 558 Positionen in diesen Doppelhaushalt schaffen konnten. Die verschiedensten Maßnahmen wurden zumeist Ihrer Dringlichkeit nach bewertet und in den Haushalt aufgenommen oder eben nicht. Für uns ist es wichtig zu erwähnen, dass die Maßnahmen, welche in diesem Doppelhaushalt keinen Platz mehr aus finanziellen Gründen finden konnten nicht auf Dauer gestrichen sind. Selbstverständlich ist es uns wichtig, zum Beispiel gesetzlich vorgeschriebene barrierefreie Zugänge zu allen behördlichen Einrichtungen zu schaffen, damit Teilhabe für behinderte Mitbürgerinnen und Mitbürger möglich überall auch ist. Hochwasserschutzmaßnahmen und die Durchlässigkeit der Acher sind ebenfalls Projekte, die hier stellvertretend zu nennen sind.

 

 

 

 

Trotz des enormen Volumens dieses Doppelhaushaltes und der damit verbundenen Aufnahme von Darlehen sind wir froh, dass es im Wesentlichen keine zur Finanzierung des Haushaltes bedingten Steuer- & Gebührenerhöhungen geben wird.

Bei den Beratungen zum Personalhaushalt, dem größten Ausgabeposten des Doppelhaushaltes haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass sich die Aufgabenstellungen als immer komplexer darstellen. Die neue Datenschutzverordnung oder die Novelle der Landesbauordnung sind hier exemplarisch zu nennen.

Im Hinblick auf die Betreuung der unterschiedlichen Altersgruppen in den Kindertageseinrichtungen sind die meisten benötigten Stellenzuwächse zu verzeichnen.

Wir wissen um die extreme Arbeitsbelastung einzelner Fachbereiche innerhalb unserer Verwaltung. Umso wichtiger ist es auch dem Personalrat unserer Stadtverwaltung die gesetzlich verankerten Freiräume zu ermöglichen um Ihrer wichtigen Arbeit entsprechend vollumfänglich nachkommen zu können. Offenbar gibt es unterschiedliche Gesetzesauslegungen und Interpretationen des Personalvertretungsgesetzes Baden-Württemberg über die Art und Weise, wie die Stadt ihrer Verantwortung für die Ausstattung der Arbeitnehmervertretung gerecht werden kann und muss. Aus vielen Gesprächen wissen wir, dass die Bevölkerung darauf sehr genau schaut. Eine öffentliche Verwaltung hat – was Arbeitnehmervertretung angeht - unserer Meinung nach eine Vorbildfunktion. Die Zahl der Mitarbeiter nimmt ständig zu. Deshalb steht die Arbeitnehmervertretung vor immer neuen Herausforderungen. Dies wird sich auch in Strukturen niederschlagen. Das Personalvertretungsgesetz regelt dies sehr deutlich. Gerade deshalb bitten wir als SPD Stadträte Sie sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, schnell die offenen Gesetzesinterpretationen zu klären und das dann vor allem so umzusetzen, dass alle Seiten damit gut leben können.

Aufgrund der immer herausfordernderen Komplexität der ständig neu hinzukommenden Aufgabestellungen schlagen wir als sichtbare Kompensation eine Betriebsvereinbarung „Fairer Umgang am Arbeitsplatz“ vor, so wie sie bei den Verwaltungen großer Betriebe bereits Standard sind.

Wie in den vergangenen Jahren schon beklagen wir die stetige Verschuldung unserer Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Wasserversorgung. Die notwendigen Maßnahmen und Investitionen im Wasser- & Abwasserbereich können nur durch Darlehen finanziert werden, da eine Gewinnerzielung in diesen Bereichen nicht möglich ist. Um dies wenigstens etwas abfedern zu können und auch in Zukunft eine Finanzierungsergänzung zu haben, bauen wir weiterhin auf die EWO-Beteiligungsgesellschaft und verwenden erzielte Gewinne um dem Bedarf an Fremdkapital zu verringern.

Der Eigenbetrieb Strandbad und Campingplatz wird sich ab diesem Jahr auf den Eigenbetrieb Strandbad bzw. Badestelle Achernsee reduzieren, nachdem eine deutliche Mehrheit des Gemeinderats dem Verkauf des Campingplatzes zugestimmt hat.

 

Nach wie vor bedauern wir diesen Schritt zutiefst und hoffen nun auf gute Lösungskonzepte für alle mittelbar und unmittelbar betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer Stadt.

Zu guter Letzt wollen wir nachdenkliches in den Raum stellen, eher eine Metafrage am Horizont aufbauen. Die Doppik löste ja die Kameralistik nicht ab, um den Kämmerer zu ärgern. Es geht im Geiste der Doppik, so wie wir ihn zu verstehen glauben darum, Ausgaben transparent zu planen, nach bestimmten Kriteriologien wie beispielsweise der Nachhaltigkeit. Unserem Eindruck nach verliefen diese Beratungen noch im Stile der Kameralistik, in der jeder für seine Leuchttürme vor Ort kämpft. Das ist ja auch gut so.

Wir würden uns aber wünschen, dass klarere Kriteriologien für die Zukunftsgestaltung schon im Vorfeld der Beratungen für den nächsten Doppelhaushalt erarbeitet werden.

Gerne verdeutlichen wir das in dem Bild, das durch die Beratungen immer wieder eingebracht wurde: Also nicht nur schwaches Leuchtturmlicht, sondern helles Flutlicht, dass dann in den Beratungen auch Strahlkraft hat.

Am Ende bleibt noch ein Dankeswort…

* allen in Vereinen aktiven Bürgerinnen und Bürgern, allen ehrenamtlich engagierten im Bereich der Feuerwehren, den Flüchtlingsunterkünften in der Altenbetreuung und allen, die sich selbstlos um das Wohl anderer oder hilfsbedürftiger Menschen kümmern.

* Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stadtverwaltung, die hervorragende Arbeit leisten oft weit über das geforderte Maß hinaus.

* Dank an die Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats und aller Ortschaftsräte für die gute Zusammenarbeit.

* Dank an Sie, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Muttach für die professionelle Vorbereitung des Doppelhaushaltes und Ihrem brennenden Wunsch gesetzte Ziele auch zu erreichen.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Die SPD Stadträte

Dr. Patrik Schneider & Markus Singrün