SPD Achern

Herzlich willkommen bei der SPD Achern

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der SPD Ortsverein Achern begrüßt  Sie  herzlich auf unserer Homepage.

Wir sind ein Team innerhalb der traditionsreichen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die sozial engagierte Politik  in und für Achern gestaltet.

Um auch weiterhin zukunftsfähig zu bleiben und unseren Bürgern gerecht zu werden, freuen wir uns auf Ihre Anregungen und aktive Beteiligung.

Dr. Patrik Schneider, 1. Vorsitzender

 
 

10.03.2016 in Service von SPD Kreisverband Ortenau

Der Rote Ortenauer

 

Die März-Ausgabe der SPD-Zeitschrift "Der Rote Ortenauer" ist erschienen:

Erfahren Sie mehr über

- die Wahlkampagne der SPD Ortenau

- die Polizeireform - den Erfolg des roten Innenministers

- die Erfolgsbilanz der "Gemeinschaftsschule"

Download: Der Rote Ortenauer, Ausgabe März 2016 als PDF (1993 KB)

 

 

04.03.2016 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ortenau

Südbadische SPD-MdB fordern: Fessenheim muss sofort vom Netz

 

Nach aktuellen Medienberichten hat sich im April 2014 im Atomkraftwerk Fessenheim ein sehr schwerwiegender Zwischenfall ereignet, bei dem die Reaktorsteuerung außer Kontrolle geraten war. Aus diesem Anlass fordern die südbadischen SPD-MdB in einem gemeinsamen Brief an die französische Umweltministerin Royal erneut die sofortige Abschaltung von Fessenheim.
Das Schreiben hat folgenden Wortlaut:

 

25.02.2016 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ortenau

SPD fordert Glyphosat-Verbot für private und kommunale Anwendung

 

Die SPD-Bundestagsfraktion will das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat in Haus- und Kleingärten sowie im kommunalen Bereich verbieten. Zudem sollen Alternativen und ein Ausstiegsplan für die Anwendung in der Landwirtschaft entwickelt werden. Dazu erklärt Elvira Drobinski-Weiß, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:„Die Einstufung von Glyphosat als 'wahrscheinlich krebserregend' durch die WHO hat zu einer großen Besorgnis in der Gesellschaft geführt. So lange unklar ist, ob dieses Unkrautvernichtungsmittel für die menschliche Gesundheit schädlich ist, müssen wir dafür sorgen, dass insbesondere Kinder so wenig wie möglich damit in Berührung kommen."

 

24.02.2016 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede der SPD Stadträte Achern zum Doppelhaushalt 2016/2017

 

„Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen noch große Vorhaben zu verwirklichen“.

Mit diesem Zitat von Thomas Woodrow Wilson, US-Amerikanischer Historiker, 28. Präsident der Vereinigten Statten von Amerika und Friedensnobelpreisträger möchten wir unsere Stellungnahme zum Haushaltsplan 2016-2017 und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 beginnen.

Mit der Einbringung des ersten Doppelhaushaltes 2008-2009 wurde der Grundstein für die Konsolidierung des Kernhaushaltes begonnen und im Wesentlichen in den darauffolgenden Doppelhaushalten fortgesetzt. Dies führte zu einer Reduzierung der Verschuldung um fast 7 Millionen Euro. Dennoch wurde kräftig investiert, was nicht zuletzt den sparsameren Haushalten vorher und den gebildeten Rücklagen geschuldet war. Es wurde begonnen, dem teilweise hohen Sanierungsstau entgegenzutreten. Ohne den Glauben daran, das richtige zu tun, und ohne den Glauben daran, Visionen wahr werden zu lassen wäre dies alles wohl nicht geglückt. Mit dem stetigen Willen der Stadtverwaltung und des Gemeinderats die Ausgaben den Einnahmen anzupassen, ist es zudem möglich gewesen, ohne die in den letzten beiden Doppelhaushalten veranschlagten Kreditaufnahmen auszukommen.

Für den Doppelhaushalt 2016-2017 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,9 Millionen Euro geplant. Möge unsere Vision wahr werden, dass wir es erneut schaffen, durch die Bemühungen aller Mitarbeiter und des Gemeinderats unserer Stadt, ohne diese Kreditaufnahme auszukommen.

Dennoch haben wir im vorliegenden Doppelhaushalt wieder beachtliche Investitionen geplant:

*Fortsetzung Sanierung Illenau Südostflügel mit einem Finanzbedarf von 1.22 Millionen Euro *Die Restfinanzierung für den Neubau der Jahnhalle mit ca. 1.45 Millionen Euro                   *Erneuerung der Physik- & Chemiesäle in Höhe von 700.000 Euro und der Zusage von weiteren Investitionen mittels einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 700.000 Euro für 2018 sowie die fällige Erneuerung der Lüftungsanlage der Hornisgrindehalle in Höhe von weiteren 700.000 € im Doppelhaushalt 2016-2017.                                                            

*Erweiterung des Verwaltungsbereichs der Gemeinschaftsschule in Höhe von 550.000 €

*Sanierung des Verwaltungsgebäude des Bauhof Achern insbesondere hier der Sanitären Anlagen und der Umkleideraume für die Mitarbeiter des Bauhofes                             

*Schaffung einer behindertengerechten Toilette und Umkleide im Freibad Achern in Höhe von 150.000 €

…nur um einige Maßnahmen zu nennen.

Hierbei wird u.a. klar, dass es ein eindeutiges Bekenntnis zu unserer Stadt als Schulstandort gibt. Nicht nur die massiven Investitionen in Sportstätten, Hallen und Schulen sprechen eine deutliche Sprache, sondern auch die Tatsache, dass die Schulbudgets zu 100 Prozent aus dem städtischen Haushalt finanziert werden und somit den jeweiligen Schulen vollumfänglich zur Verfügung stehen und nicht zur Finanzierung z.B. von neuen Schulmöbeln anteilig mitverwendet werden. Die Erhaltung der Grundschulen in allen Ortsteilen und die dauerhafte Bereitstellung eines umfassenden schulischen Angebotes in unserer Stadt haben oberste Priorität. Die im Haushalt eingeplanten Mittel für die „Vernetzung“ der Schulen sehen wir als wesentlichen Beitrag zur Erhaltung der Grundschulen an.

Wir sind froh darüber, dass es gelungen ist die Werkrealschule in Achern an wenigstens einem Standort in Oberachern erhalten zu können und hoffen sehr, dass dieses Angebot vermehrt wahrgenommen und verstärkt genutzt werden wird. Dennoch sehen wir es als sehr wichtig an, weiterhin kräftig in die Gemeinschaftsschule zu investieren. Das hat Zukunft. Bildung ist ein hohes Gut uns muss allen gleichermaßen zugänglich sein um hier das Schlagwort Chancengleichheit zu nennen: Auch Kinder aus sogenannten bildungsfernen Familien sollen Ihre gleichberechtigte Chance haben, entsprechende Abschlüsse zu erlangen. Mit weiteren Investitionen in den Ausbau haben wir für die Gemeinschaftsschule Achern ein richtiges Zeichen gesetzt!                                  

An dieser Stelle möchten wir nicht unerwähnt lassen, dass durch teilweise immense Anstrengungen der einzelnen Ortsverwaltungen gerade auch in Kindertageseinrichtungen und Sportstätten wie beispielhaft in Fautenbach bei der Gestaltung des Vorplatzes der Kindertageseinrichtung oder in Gamshurst bei Gestaltung der Außenanlage der Sporthalle mit hohem ehrenamtlichen Engagement Leistungen erbracht werden, welche den städtischen Haushalt nicht nur entlasten, sondern gleichfalls Werte für die Gesamtstadt schaffen.  Das ist Bürgerbeteiligung par Excellence.

Zu den herausragenden Herausforderungen für die Zukunft gehört der maßvolle Umgang mit den freiwerdenden oder bereits bebaubaren Freiflächen gerade in der Kernstadt. Am Beispiel „Badischer Hof“ zeigt sich deutlich, dass die Überlegungen richtig waren, einen Architekten- bzw. Investorenwettbewerb auszuschreiben. In Hinblick auf das zu entwickelnde Lammbrückengelände links und rechts des südlichen Stadteingangs als auch die kürzlich von der Stadt erworbenen Illenauwiesen  halten wir es für folgerichtig, hier entsprechende Planungsmittel bereitzustellen um eine zukunftsorientierte und bedarfsgerechte Nutzung zu erreichen. Für uns steht außer Frage, dass wir auf dem Gelände der Illenauwiesen zwingend die Planung von bezahlbaren Wohnraum forcieren müssen.  Hier haben wir alle Instrumentarien in der Hand, um endlich dem in Zukunft sicher noch um einiges größer werdenden Bedarf in Achern ein gutes Angebot gegenüberstellen zu können.

Für den südlichen Stadteingang wünschen wir uns eine optisch ansprechende Bebauung mit Schaffung von einem Parkdeck um die in den letzten Jahren zusätzlich weggefallenen zentrumsnahmen Parkplätze kompensieren zu können. Achern als wichtiges Mittelzentrum muss seinen Einzelhandel und die zahlreichen Dienstleister in der Stadt stärken.

Der Wirtschaftstandort Achern hat sich in den letzten Jahren weiterhin positiv entwickelt: Nahezu 12.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zeigen, dass Achern eine gesunde Firmenstruktur und ein gutes Angebot an Einzelhandel und Dienstleistungs-unternehmen besitzt. Dies zu fördern wird gerade auch im Hinblick auf den auf rund 15 Millionen Euro zurückgegangenen Gewerbesteuereinnahmen umso wichtiger.

Achern ist eine lebens- und liebenswerte Stadt mit einem ausgewogenen Angebot an Einzelhändlern und Dienstleistern, einer großartigen Vereinsstruktur und vielen vielen Menschen die sich ehrenamtlich in den verschiedensten Bereichen engagieren. So muss es unser erklärtes, gemeinsames Ziel sein, gerade auch im Hinblick auf die Aufenthaltsqualität in unserer Stadt, die sich ergebenden Möglichkeiten und Chancen wohlbedacht und gut zu planen und zu nutzen. Aus diesem Grund waren wir entschieden gegen die Neugestaltung der Ratskellerstraße im Zuge der notwendigen Kanalsanierungen. Wir sehen diese Maßnahme im Kontext mit der zwingend erforderlichen Neugestaltung des Markt- & Rathausplatzes und des Adlerplatzes. Mit der Einrichtung des neuen Rathauses am Markt als Bürgerservicebüro mit Mediathek und Tourist-Information haben wir den ersten großen Schritt bereits vollzogen und hoffen, dass wir in den nächsten Jahren die dafür sicherlich erheblichen Finanzmittel zur Verfügung haben werden.

Aber wie eingangs erwähnt: Ohne Visionen sind solch große Vorhaben nicht zu bewerkstelligen.

Aus diesem Grund  freuen wir uns umso mehr, dass es im Doppelhaushalt 2016 – 2017 gelungen ist, die bereits mehrfach verschobene Herstellung der Straße Im Hesselbach in Großweier mit einseitiger Gehwegführung aufzunehmen. Gerade im Hinblick auf die Sicherheit im Straßenverkehr für viele Kinder, die hier ihren Schulweg haben war dies längst überfällig. Ebenso ist es möglich, die Straße Am Klinikum in der Kernstadt mit rund 400.000 € nach vielen Jahren endlich fertigzustellen und eine jahrelange unbefriedigende Situation zu entschärfen.

Die nun beschlossene Sanierung des Südostflügels der Illenau erfüllt uns mit Stolz, da wir einen großen, weiteren Schritt zur vollständigen Revitalisierung der Illenau vollziehen. Unlängst wurde Alt OB- Reinhart Köstlin u.a. von unserer SPD Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Selbstverständlich war auch hier die Illenau ein zentrales Thema, das gerne von Alt-OB Reinhart Köstlin aufgegriffen wurde.  Es hat viel Mut gebraucht um sich seinerzeit gegen den Beschluss des Gemeinderats zu widersetzen um von der Vision einer revitalisierten Illenau zu überzeugen. Heute ist diese Vision wahr geworden und hat viele neue Chancen für unsere Stadt eröffnet.

Hier möchte ich nur als Beispiel unser neues Bürgerservicezentrum Rathaus am Markt mit Mediathek und Tourist Information als auch den Erhalt des staatlichen Grundbuchamtes in Achern in den Räumen des ehemaligen Rathaus II anführen.

Weitere große Aufgaben werfen Ihre Schatten schon längst voraus. So wird das Thema Hochwasserschutz in den kommenden Jahren sicherlich häufiger auf der Tagesordnung stehen als bisher.

Die dafür im Vorfeld bereitgestellten Planungsmittel von 60.000 Euro und die Verpflichtungsermächtigung für den kommenden Doppelhaushalt werden auch nach der Kostentragungsvereinbarung mit dem Land für erheblichen Finanzbedarf sorgen. Hinzu kommen laufende Grundstückskäufe entlang der Acher um notwendige Maßnahmen zum Hochwasserschutz herstellen zu können.

Da viele dafür notwendige Maßnahmen u.a. von Bauhofmitarbeitern umgesetzt werden ist es richtig, gerade jetzt nach Jahrzehnten in den Bauhof zu investieren. Es ist auch ein Zeichen von Wertschätzung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegenüber, wenn wir jetzt endlich Ihren Arbeitsplatz um zeitgemäße Umkleiden, Duschen und Sozialräume ergänzen, welche übrigens vom Gesetzgeber vorgeschrieben sind.

Um den Standort Achern weiter zu stärken wird es auch zwingend notwendig sein, in den Breitbandausbau zu investieren. Nur so kann auf Dauer die Wettbewerbsfähigkeit ortsansässiger Unternehmen gewährleistet werden und auch die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben realisiert werden.

Angesichts dieser großen Aufgaben wird deutlich, dass wir für die Zukunft an die Grenzen des Machbaren kommen werden. Es wird politisch zu entscheiden sein, welche Aufgaben in Zukunft geschultert werden müssen und welche nicht mehr zu den Aufgaben unserer Stadt gehören oder ausgelagert werden müssen.

Weiterhin muss unser Augenmerk dem Grundsatz gelten, nicht die Einnahmen den Ausgaben anzupassen, sondern die Ausgaben den Einnahmen gegenüberzustellen. Nur so werden wir in den kommenden Jahren erhebliche Mehrbelastungen an Steuern und Gebühren für unsere Bürgerinnen und Bürger vermeiden können.

Bei den Beratungen zum Personalhaushalt, dem größten Ausgabeposten des Doppelhaushaltes ist uns aufgefallen, dass wir natürlich über Stellenpläne, interne Verteilungen und Stellenzuweisungen gesprochen haben, im allgemeinen aber immer von einer so immensen Arbeitsbelastung der einzelnen Fachbereiche gesprochen wurde, dass selbst Oberbürgermeister Muttach in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes von „eingehenden Überlastungsanzeigen“ und „zumindest grenzwertigen Belastungen“ vieler Mitarbeiter der Stadtverwaltung gesprochen hat. Die Aufgabenstellungen würden immer komplexer, viele neue Aufgaben wie z.B. beim Gutachterausschuss müssten mit gleichem Personalschlüssel bewältigt werden. Dies bereitet uns Sorgen, denn wir verstehen unsere Stadtverwaltung als Dienstleister mit den vielfältigsten Aufgaben, welcher eine ordnungsgemäße Erledigung der Aufgaben nicht nur gewährleisten können muss, sondern darüber hinaus auch Vorzeigearbeitgeber ist, bei dem Mitarbeiter nicht zwangsläufig  ständig an Ihre Leistungsgrenzen herangeführt werden. Gute Arbeitsbedingungen schaffen auch gute Arbeit.  Wir hoffen sehr, dass in Zukunft Möglichkeiten gefunden werden können, die Leistbarkeit unserer Stadt zu gewährleisten und den Druck der aktuell in einzelnen Fachbereichen herrscht abmildern zu können. Denn auch hier gilt: Der Mensch und nicht nur die zu erbringende Leistung steht im Mittelpunkt.

Nun zu den Eigenbetrieben unserer Stadt:

Wie in den vergangenen Jahren beklagen wir die stetige Verschuldung unserer Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Wasserversorgung. Die notwendigen Maßnahmen und Investitionen im Wasser- & Abwasserbereich können nur durch Darlehen finanziert werden. Um dies wenigstens etwas abfedern zu können und in Zukunft eine Finanzierungsergänzung zu haben, bauen wir u.a. auch auf  die über die Energiewerk Ortenau begründete Beteiligung an Badenova und dem Elektrizitätswerk Mittelbaden. Nach wie vor in der festen Überzeugung, dass wir nicht alle paar Jahre an den Gebühren für Wasser und Abwasser drehen wollen oder müssen, wollen wir hier zusätzliche Einnahmen generieren, wie es in anderen Kommunen bereits jahrelange Praxis ist. Die zusätzlichen Einnahmen müssen in Zukunft unserer Meinung nach den Werken zufließen um so die stetig ansteigende Verschuldung zu verlangsamen oder irgendwann zu kompensieren.

Zum Campingplatz wollen wir gegenwärtig nur sagen, dass wir aktuell keinen Anlass haben, über einen Verkauf jetzt oder in zwei Jahren nachzudenken.  Der Campingplatz am Achernsee kann ein Aushängeschild für Achern sein. Aber auch hier muss in den nächsten Jahren investiert werden um den Campingplatz auf Dauer attraktiv zu halten.

Zu guter Letzt wollen wir Danke sagen.

Herzlichen Dank allen in Vereinen aktiven Bürgerinnen und Bürgern, allen ehrenamtlich engagierten und allen, die sich selbstlos um das Wohl anderer oder hilfsbedürftiger Menschen kümmern. Ihnen gilt unserer besonderer Dank und unser uneingeschränkter Respekt. Bei allen Bemühungen um unser Allgemeinwohl – Es sind die engagierten Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, welche den Charme und das lebens- & liebenswerte an Achern so nachhaltig prägen.  

Danke auch, dass wir es geschafft haben die Mittel für das geplante Fest „71 Jahre Frieden am Rhein“ bewilligt zu bekommen.

Herzlichen Dank an die Stadtverwaltung und all Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die hervorragende Arbeit leisten und das, wie wir vernommen haben, oft bis über die Belastungsgrenze hinaus.

Herzlichen Dank an die geschätzten Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats für die gute Zusammenarbeit und gegenseitige Wertschätzung. Herzlichen Dank sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Muttach für die professionelle Vorbereitung des Doppelhaushaltes und Ihre ständige Erreichbarkeit und Ihr offenes Ohr.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Die SPD Stadträte

Dr. Patrik Schneider & Markus Singrün

 

01.02.2016 in Fraktion

SPD fordert bei den Haushaltsberatungen Geld für ein „Friedensfest“

 

Die SPD-Stadträte Patrik Schneider und Markus Singrün wollen ein Fest »70 Jahre Frieden am Rhein« auf die Beine stellen. Dazu sollen aus dem Sonderetat des Kulturbudgets 10 000 Euro bereitgestellt werden, da in jener Höhe eine Spende für das Projekt »Paukenschlag« einging.

 

27.01.2016 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Ortenau

Am Donnerstag Abstimmung im Bundestag zum Bau des Offenburger Tunnels u. zum Bau der Gleise zwischen OG und Riegel

 

Am Donnerstag wird der Deutsche Bundestag endlich den Antrag zum Bau des Offenburger Tunnels und zum Bau der Gleise zwischen Offenburg und Riegel an der A5 beschließen. Hierzu gehören auch ergänzende Schallschutzmaßnahmen westlich und östlich der A 5, um einen Anstieg der derzeitigen Gesamtlärmbelastung durch Straßen- und Schienenverkehr zu vermeiden. Nach den Wochen des Zitterns ist auch bei mir die Erleichterung groß. Dass es nun doch zu einer Abstimmung kommt, liegt maßgeblich an den großen Anstrengungen aus unserer Region, insbesondere unserer Bürgerinitiativen. Auf den letzten Metern ist die Lösung auch der SPD-Verkehrspolitikerin Kirsten Lühmann zu verdanken. Über Fraktions- und Bundesländergrenzen hinweg hat sie in Berlin unermüdlich und erfolgreich für diesen Beschluss gekämpft. Ich freue mich sehr über die Entscheidung und kann die Abstimmung am Donnerstag kaum erwarten!

Elvira Drobinski-Weiß, MdB