14.11.2023 in Aktuelles

Demokratie vs. Populismus - "Angst für Deutschland"

Unter dem Motto „Angst für Deutschland“ erklärte die SPD Achern am 14.10.23 interessierten Bürgern auf dem Marktplatz in Achern wie in der Politik durch das Schüren von Angst, dem Ausblenden von Fakten und dem bewussten Überschreiten von Grenzen der Anständigkeit versucht wird Unsicherheit und Hass in der Gesellschaft zu erzeugen.

Bastian Kloiber und Inan Yesilgül verdeutlichten, wie rechte und populistische Parteien Menschen gezielt verunsichern und ermutigen den Stimmen und Gruppen zu folgen, die scheinbar einfache Antworten auf die komplexen Krisen und Probleme in der Gesellschaft liefern. Parteien wie die AfD seien gar nicht an der Lösung von Problemen und der konstruktiven Gestaltung von Veränderungen interessiert.

Sich eine objektive Meinung über die vielfältigen und Themen unserer Zeit zu bilden, ist in unserer komplexen und vernetzten Welt zunehmend schwierig und aufwendig geworden. Viel einfacher scheint es, sich in einer anonymen Masse im Netz über vermeintlich Schuldige auszulassen, die Frustration und den Hass auf die Straße zu tragen und auch den „Protest gegen die da oben“ an der Wahlurne zu Gunsten rechter Parteien Ausdruck zu verleihen.

Diesem Populismus und dem Rechtsruck in der Gesellschaft mit Informationen, Aufklärung und persönlichem Engagement entgegenzutreten, sei Ziel des Informationsstandes der SPD Achern gewesen. Unterstützer der SPD verteilten in diesem Sinne Flyer „10 gegen Rechts“, in denen beschrieben wurde, wie man sich als Bürger aktiv für eine lebendige Demokratie einbringen und Populismus zurückdrängen kann.

 Prüft ein AfD-Verbot! | innn.it

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22.04.2014 in Aktuelles

Presseerklärung der SPD Achern

"Das Atomkraftwerk Fessenheim ist nun stillgelegt worden. Der öffentliche Druck wurde offensichtlich zu groß. Vor drei Jahren forderten Bürger und Gewerkschafter den hiesigen Gemeinderat auf, eine Resolution gegen die Betreibung des Kraftwerkes auszusprechen und die Stillegung zu fordern, was dann im Oktober 2011 auch geschah. Vorausgegangen waren wochenlange Mahnwachen von Bürgern, die sich mit den Menschen in Japan solidarisierten und sich Gedanken über den Atomausstieg machten. Genau das ist sinnvolle lokale Politik: Das Weltgeschehen auf die lokale Ebene zu transformieren, so Dr. Patrik Schneider, einer der Mitinitatoren der Mahnwachen 2011 und nun Kandidat auf der hiesigen SPD-Liste „Global denken und lokal handeln“. Dazu braucht es eine starke Vertretung im Gemeinderat. Damals brachte Markus Singrün, der einzige SPD Gemeinderat, die Resolution in den Gemeinderat ein. Unterstützt wurde er von den Initatoren der Mahnwache. Es war ein Erfolg: Die Resolution wurde einstimmig im Gemeinderat verabschiedet. „In Zukunft wollen wir mit Fraktionsstatus wieder im Gemeinderat stark aktiv sein“, so Singrün. „Das ist das Ziel unseres kommunalen Wahlkampfes“. Dabei sollen die „Interessen der Ungehörten, der leisen, der Schwächeren“ in den politischen Diskus gebracht werden, so Schneider. Schneider erinnerte an die Glashüttenbeschäftigten. 250 Menschen sind arbeitslos geworden. „Wer redet über die heute noch? Wir vergessen schnell im Mainstream. Wir wollen mit unserer Politik zum einen Klagemauer, aber auch Sprachrohr für genau solche Anliegen werden."

Dr. Patrik Schneider, 1. Vorsitzender

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